Podcast Medienrecht

Produkttests sind unter Ratgeber-Journalisten beliebt. Wenn die "Stiftung Warentest" oder Magazine wie "Finanztest" und "Öko-Test" neue Ergebnisse präsentieren, dann berichten auch Hörfunk und Fernsehen gern darüber. Oft bekommen die Sender sogar Presskits mit O-Tönen oder ganzen sendefertigen Beiträgen zu den neuesten Verbrauchertests geschickt. Wann aber ist hier die Grenze zur Schleichwerbung überschritten? Dürfen in Berichten über solche Warentests Markennamen genannt, Produkte beschrieben und Preise erwähnt werden? Wann gerät ein solcher Bericht vielleicht gar zur Schleichwerbung für das Test-Magazin? Ganz uneigennützig verschicken "Siftung Warentest" & Co die zum Teil aufwändig produzierten Presskits ja auch nicht an die Sender. Und können Unternehmen, die sich in einem Testbericht nicht ausreichend berücksichtigt oder ihr Produkt falsch dargestellt sehen, Ansprüche gegenüber dem Sender geltend machen? Der "Podcast Medienrecht" gibt anhand von zwei Beispielfällen Tipps, wie Ratgeber-Journalisten mit Verbrauchertests richtig umgehen. Als Experte kommt Rechtsanwalt Dr. Daniel Brückl zu Wort.

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Jugendmedienschutz - Bei diesem Stichwort denkt der Normalbürger vor allem an den Schutz Jugendlicher vor exzessiven Gewaltdarstellungen und Pornographie in Film und Fernsehen. Scheinbar harmlose TV-Formate wie Talk- oder Castingshows dagegen stehen in der Öffentlichkeit kaum im Verdacht, jugendgefährdend zu sein. Dass aber gerade bei solchen Sendungen erhöhte Wachsamkeit der Macher geboten ist, zeigte der Fall einer allseits bekannten Castingshow im vergangenen Jahr. Und auch in der Werbung kann es schnell zu Konflikten mit dem Jugendmedienschutz kommen. Der "Podcast Medienrecht" erklärt anhand von zwei Beispielfällen, wie der Jugendmedienschutz in Deutschland geregelt ist und worauf Rundfunkmacher besonders achten sollten, wenn sie Ärger vermeiden wollen.

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Was hat uns das Jahr 2008 gebracht? Im Medienrecht viele spannende Urteile und Entwicklungen. Das Urheberrecht wurde neu geregelt, der 12. Rundfunkänderungssstaatsvertrag beendete (zumindest vorläufig) eine zähe Diskussion über die öffentlich-rechtlichen Internetangebote, zum Thema Promi-Fotos gab es mal wieder ein Caroline-Urteil, Stefan Raab und ProSieben haben in Sachen Urheberrecht und Schleichwerbung vor Gericht dazugelernt, Gegendarstellungen sind etwas schwieriger geworden, die Berichterstattung von Gerichtsprozessen auch (zumindest für manche Journalisten), und eine Wikipedia-Sperrung, die nicht wirklich eine war, führte uns gewisse Absurditäten des Medienrechts vor Augen. Der Podcast Medienrecht fasst in der aktuellen Ausgabe das Jahr 2008 zusammen: kurz, prägnant, strukturiert. Der Jahresrückblick erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit- er greift markante Entwicklungen und Urteile aus einem spannenden Jahr heraus und bereitet sie überblicksartig auf.

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Darf ein Fernsehsender in Formaten wie "TV Total" einfach so Ausschnitte aus dem Programm anderer Sender verwenden - ohne Einwilligung und ohne Lizenzgebühren? Natürlich nicht, möchte man entrüstet meinen, aber ganz so einfach liegen die Dinge wie immer im Medienrecht nicht. Unter bestimmten Voraussetzungen ist es sehr wohl möglich, solche Ausschnitte frei zu verwenden. Die Grenzen sind allerdings eng gesteckt. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs zu einem Streit zwischen der "TV total"-Produktionsfirma Brainpool und dem Hessischen Rundfunk zeigt lehrbuchartig, wo die Grenzen des Urheberrechts in solchen Fällen verlaufen. Der "Podcast Medienrecht" erläutert die Rechtslage und erklärt in diesem Zusammenhang wichtige Begriffe wie "freie Benutzung", "Tagesereignis", "Zitat" oder "Klammerteilauswertung".

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Muss man ein Webradio in Deutschland lizenzieren lassen? Aus aktuellem Anlass beschäftigt sich der "Podcast Medienrecht" in Folge 19 noch einmal mit diesem Thema. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass sowohl Juristen als auch Medienwissenschaftler dazu sehr kontroverse Meinungen vertreten, und offensichtlich sind sich auch die Landesmedienanstalten in dieser Frage nicht so einig wie es zunächst schien. Rechtsanwalt Dr. Daniel Brückl räumt einer Lizenzierungspflicht wenig Chancen ein und sieht sogar verfassungsrechtliche Probleme. Er erklärt in der aktuellen Ausgabe den neuesten Stand der Dinge: Gilt eine Lizenzierungspflicht bereits verbindlich? Wie ist die Schwelle von 500 gleichzeitigen Hörern, über die immer wieder gesprochen wird, tatsächlich zu bewerten? Ist Internetradio nun Rundfunk oder Telemedium? Der "Podcast Medienrecht" sucht Antworten.

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